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HED
Höpping Elektronik Design
Paul Höpping
Kantorie 97, 45134 Essen, Deutschland
Tel +49 (0) 201 843331
Fax +49 (0) 201 471918
Email: paul@hed.de

Homepage: http://www.hed.de
Elektronik-Produkte: http://www.hed-programmer.de
Software-Produkte: http://www.hed-software.de

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Lieferungen, Leistungen und Lizenzen.

Sie gelten für Kunden, Interessenten und Besucher der Webseiten von HED. Alle werden nachstehend als Kunden bezeichnet.

Lieferungen und Leistungen

Bestellungen von Kunden werden von HED innerhalb von 3 Werktagen bestätigt. Soweit HED die bestellten Waren auf Lager hat, nimmt HED in dieser Frist die Auslieferung vor und bestätigt dadurch die Bestellung. Das gilt insbesondere für Software. Andernfalls bestätigt HED gesondert die Bestellung und die Lieferzeit. Die Regellieferzeit beträgt 12 Werktage. Kann HED die Lieferzeit oder die Preise nicht bestätigen, fragt HED beim Kunden an, ob die Bestellung ausgeführt werden soll.

Mit der Bestätigung durch HED kommt der Vertrag zustande.

Die Kunden-Lizenz bezieht sich auf die Software, wie sie vor der Bestellung zum Test zur Verfügung stand. Eine beabsichtigte Verwendung fällt allein in den Verantwortungsbereich des Kunden.

Der Einsatz von Hard- oder Software in einer bestimmten Umgebung oder zu einem bestimmten Verwendungszweck muss ausdrücklich vereinbart werden. Er ist ansonsten nicht Gegenstand des Vertrages.

Das gilt auch, wenn eine Software für ein bestimmtes Betriebssystem geeignet ist. Sonstige Komponenten, die der Kunde auf seinem Computer installiert hat, können den erfolgreichen Einsatz der Software beeinträchtigen.

Copyright und Lizenzbedingungen

Die Urheberrechte an der Software und den Dokumentationen stehen HED zu. Software wird von HED zum freien Download im Internet zur Verfügung gestellt und berechtigt als Demo-Version zur Nutzung in den festgelegten Grenzen.

Die Kunden-Lizenz berechtigt zur Nutzung auf einem einzigen Rechner, eine Netzwerkversion zur Nutzung auf einem einzigen Rechner im Netzwerk. Die lizenzierte Software darf zu Sicherungszwecken in eine computer-lesbare oder gedruckte Form kopiert werden. Eigene Änderungen oder Weiterentwicklungen der Software berechtigen den Kunden nicht zum weitergehenden Einsatz oder zur Vervielfältigung. Jeder veränderte oder in andere Programme integrierte Programmteil muss mit dem Copyright-Vermerk von HED versehen sein. Für eine Übertragung der Lizenz auf Dritte ist eine vorherige Mitteilung an HED mit der Anschrift des Erwerbers erforderlich. HED genehmigt diese Übertragung, es sei denn, dass der vereinbarte Lizenzpreis nicht in voller Höhe gezahlt ist.

Überschreitet der Kunde die ihm gewährten Lizenzrechte, verletzt er das Urheberrecht von HED. Als Verletzung des Urheberrechts gilt es auch, wenn der Kunde Software von HED missbraucht, um z.B. planmäßig Rechte Dritter zu verletzen. HED wird im Falle einer Urheberrechtsverletzung den Kunden abmahnen und ihm eine Frist setzen. Nach Ablauf der Frist ist HED berechtigt, dem Kunden die Lizenz zu entziehen. 

Soweit ein Kunde ohne vorherige Genehmigung von HED die durch Lizenz freigeschaltete Software - vollständig, teilweise oder abgeändert - oder die Lizenz-Nummer an Dritte weitergibt, schuldet er HED für jede Weitergabe den Lizenzpreis, mindestens aber den dreifachen Preis einer Erstlizenz. Wer unberechtigt Lizenz-Nummern anbietet, mit denen eine Nutzungseinschränkung bei HED-Software aufgehoben werden kann, schuldet den 20-fachen Preis einer Erst-Lizenz und für jede angebotene Lizenz-Nummer den dreifachen Preis einer Erst-Lizenz.

Zahlungen, Kosten

HED fügt die Rechnung der Warenlieferung bei. Auf Wunsch erhält der Kunde die Rechnung gesondert. Rechnungen sind mit Zugang der Ware/Lizenzurkunde in voller Höhe fällig. Verzug tritt 30 Tage nach Zugang (Rechnung u. Ware/Lizenzurkunde) ein. Erfolgt die Lieferung per Nachnahme, weist HED den Kunden vor der Versendung darauf hin.

Die Lizenzgebühr ist mit der erstmaligen Freischaltung verbraucht. Öffnet der Kunde die Verpackung der Lizenzurkunde, ist damit die Software freigeschaltet.

Nimmt der Kunde Hardware in Benutzung, sind von ihm 10% des Warenwertes für die Benutzung zu zahlen, wenn er die Hardware im Rahmen seines Widerrufsrechts zurückgibt. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens (=Benutzungsentgelt) vorbehalten.

Eigentumsvorbehalt

HED behält sich das Eigentum an gelieferten Waren/Lizenzrechten bis zum vollständigen Zahlungseingang vor. Bis zur Bezahlung ist der Kunde nicht berechtigt, die Ware weiterzuverkaufen oder bei Halbleitern, sie in Benutzung zu nehmen.

Versendung, Versandkosten

Die Kosten der Versendung gehen zu Lasten des Kunden. Bei Lizenzerteilungen werden Versandkosten nicht berechnet. Bei sonstigen Versendungen in Deutschland werden Versandkosten von EUR 6,65 (inkl. MWSt: EUR 7,71) berechnet. Bei Versendungen ins Ausland kommen die entstehenden Mehrkosten hinzu, auch Kosten, die beim Geldtransfer entstehen.

Gewährleistung, Haftung

Sollten die Waren/Leistungen bei Lieferung Mängel oder nicht die vertraglich vereinbarten Eigenschaften haben, richten sich die Rechte des Kunden nach dem Gesetz. Schadensersatz kann der Kunde nur in Fällen grober Fahrlässigkeit beanspruchen. Zwingende Gesetzesvorschriften bleiben hiervon unberührt (z.B. die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit).

HED schuldet – soweit das nicht ausdrücklich vereinbart ist – nicht den Einsatz von Hard- oder Software in einer bestimmten Umgebung oder zu einem bestimmten Verwendungszweck. Für dabei entstehende Schäden ist HED daher nicht verantwortlich.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Lieferung. Die Beweislast richtet sich nach dem Gesetz.

Die Gewährleistung ist erloschen, wenn der Kunde oder ein Dritter Eingriffe in die Ware vorgenommen hat. Soweit die Lieferanten von HED trotzdem bereit sind, einen Garantiefall anzuerkennen, wird auch HED dem Kunden Garantie leisten.

Widerrufsrecht für Verbraucher

Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform /(z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform – jedoch nicht vor Vertragsabschluss, Eingang der Sache beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.

 Der Widerruf ist zu richten an:

            Höpping Elektronik Design, Paul Höpping, Kantorie 97, D-45134 Essen,

            Email: paul@hed.de,  - Fax 0201 471918

Widerrufsfolgen beim Widerruf durch Verbraucher

Im Falle eines wirksamen Widerrufs durch einen Verbraucher sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nur, wenn Sie die Sache unverhältnismäßig stark - also deutlich über die Qualitäts- und Funktionsprüfung hinaus - genutzt haben. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Paketversandfähige Sachen sind in diesem Fall auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden in diesem Fall bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Datenschutz

HED gibt keine Kundendaten an Dritte weiter.

Der Kunde ist damit einverstanden, dass HED im Rahmen der Kundenbetreuung Kundendaten in die eigene Registrierung aufnimmt.

Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Hard- und Software richtet sich nach den in Deutschland geltenden Vorschriften. Für Streitigkeiten sind die deutschen Gerichte zuständig.

Zwingende gesetzliche Bestimmungen gehen diesen AGB vor. Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor den AGB.

Die AGB stehen dem Kunden im Internet zum Download zur Verfügung. Verbraucher erhalten mit der Auftragsbestätigung eine Belehrung über ihr Widerrufsrecht.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Bei unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen finden die gesetzlichen Regelungen Anwendung. An die Stelle unwirksamer Maß- oder Zeitbestimmungen tritt das zulässige Maß. 

 

© 03.09.2011 Copyright by Paul Höpping